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Das rechte „Stadtbild“ von Söder und Merz

am 17. Oktober 2025

Das Buhlen der CDUCSU um rechte Wähler*innen geht weiter. Dazu passen die Aussagen von Fritze Merz und CSU-Döner-Söder über ein „Stadtbild“. Damit sind nicht Graffitis, Hundescheisse oder ausgespuckte Kaugummis gemeint, sondern Menschen. Und zwar solche, die in ihren (rechten) Augen nicht dort hingehören: Migrant*innen.

„Das Stadtbild muss sich wieder verändern. Es braucht einfach mehr Rückführungen.“ Willkommen sei in Deutschland, wer Arbeit habe. Wer aber keine Duldung, keine Beschäftigung habe oder gar Straftaten begehe, müsse zurück in die Heimat. Der „Frankfurter Allgemeinen“ sagte Söder: „Die Situation an den Grenzen hat sich verändert, aber noch nicht das Bild in vielen Städten.“
Quelle: BR

Bei einem Termin in Posdam sagte Merz: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ [STERN]

Brandenburgs Grünen-Vorsitzender Clemens Rostock warf Merz Rassismus vor. „Problematisch ist nicht nur, dass Friedrich Merz Migration zum Problem erklärt – sondern vor allem, dass er offenbar Menschen allein nach ihrem Aussehen als nicht dazugehörig markiert.“ Und weiter: „Das ist rassistisch, und das ist ein echtes Problem für unser Land. Wer Integration will, darf Menschen nicht wegen ihrer Hautfarbe, Herkunft oder Religion zum Sündenbock machen.“ [STERN]

Söder und Merz machen sich bei der Verwendung des Begriffs „einen Kampfbegriff der AfD zu eigen, mit dem diese Erfolg hatte. In Gelsenkirchen warb die Alternative für Deutschland beim Kommunalwahlkampf „für eine saubere Heimat mit einem gepflegten Stadtbild“. [TAZ]

Alle Migrant*innen in eine Schublade werfen, mit Kriminaltät verknüpfen, damit „Rückführungen“ (was ein Unwort!) legitimieren und flugs schwappt die braune AfD-Soße ins Söder’sche Döner über. Ich könnte kotzen!

Familienstiftung – ein Instrument, um Reiche noch reicher zu machen

von zappalott

am 12. September 2025

in Allgemein, Politik

Damit die Reichen noch reicher werden, haben sie ein staatlich geduldetes (oder eher geschaffenes?) Schlupfloch entdeckt, dass sie weidlich ausnutzen. Unter dem schönen Deckmantel „Familienstiftung“ wird dies „als Gestaltungsinstrument der Vermögens- und Nachfolgeplanung“ [1] genutzt, mit dem der Staat um Milliardeneinnahmen gebracht wird.

Wie das funktioniert, kann man sich im Beitrag des ARD Politmagazins „Monitor“ vom 11.09.25 anschauen.

„Auch ein Milliardär ist ja nicht ein Taugenichts“ sagt dort der stellvertretende bayrische Ministerpräsident Hubert Aywanger [2]. „Ich wünsche mir noch mehr Milliardäre, die in Deutschland Arbeitsplätze schaffen.“ Und da sind Erbschaftssteuern natürlich hinderlich, so Aywanger.

Das es auch anders geht, zeigen die Erben des Multimilliardärs Thiele, die quasi „aus der Portokasse“ 4 Milliarden Erbschaftssteuer bezahlt haben. Weil die „Zahlung der Erbschaftssteuer […] keine Auswirkungen auf die Liquiditätssituation und Ausschüttungspolitik der Unternehmen“ [3] zur Folge hatte. Die Heinz Hermann Thiele Familienstiftung verwaltet eines der größten Familienvermögen mit ca. 15 Milliarden Euro. [4]

Wenn das also kein Problem für Unternehmen darstellt, warum will Markus Söder die Erbschaftssteuer noch um „mindestens die Hälfte“ (ARD Sommerinterview) senken? Auch die CDU will die Reichen weiter schonen, Steuererhöhungen kommen nicht infrage. Reiche sollen nicht stärker belastet werden, so sieht christlich-soziale Politik des Multimillionärs Friedrich Merz aus. Da ist es doch viel leichter, das Bürgergeld einzukassieren, auch wenn das den Bundeshaushalt lediglich um 0,6% entlasten würde. Diese Christlichkeit der CDU – das freut die deutschen Millionäre/Milliardäre. Vergelt’s Gott!

Aber zurück zur Familienstiftung. „Wie Superreiche mit einer Familienstiftung Steuern sparen können“ [5] darauf haben sich eine ganze Reihe fürsorglicher „steuerzentrierter“ Beratungsgesellschaften spezialisiert:

„Eine Möglichkeit, wie Superreiche eine solche Besteuerung vermeiden können, zumindest aber viel Steuern sparen können, ist über eine Familienstiftung. Insbesondere eine Familienstiftung in Liechtenstein bietet sich hierzu gleich aus verschiedenen Gründen an. Zudem entgeht man mit dieser Gestaltung auch der Wegzugsteuer, sodass man frei ist dorthin zu ziehen, wo es einem am besten gefällt – auch steuerlich.“ [6]

Wer hat, der kann. Steuerhinterziehung leicht gemacht. Ganz legal – aber zutiefst unmoralisch und unsozial. Aber das sieht man in dieser Branche natürlich ganz anders.

Um diese steuerlichen Schlupflöcher zu schließen, und so dem Staatshaushalt geschätzte 10 Milliarden jährlich an zusätzlichen Steuergeldern zu verschaffen, da traut sich keine Regierungspartei heran. Warum fragt sich der brave deutsche Steuermichel? Antworten bleiben aus. Weder der „Sozial“demokrat Klingbeil noch der sonst so mikrofongeile Markus Söder wollten „Monitor“ ein Interview geben. Auch niemand aus der CDU/CSU-Bundestagsfaktion wollte sich dazu befragen lassen. „Wir bitten um Verständnis, dass die Unionsfraktion sich zu Ihrer Anfrage nicht äußert.“ [7]

Ich schließe mich der Antwort von „Monitor“ an: „Sorry, aber dafür haben wir kein Verständnis.“

[1] https://www.fgs.de/news-and-insights/blog/detail/die-familienstiftung-in-der-steuerlichen-gestaltungspraxis

[2] Aywanger war der Einzige, der für „Monitor“ zu einem Interview bereit war.

[3] Quelle: Thiele Stiftung, zitiert nach „Monitor“ vom 11.09.2025.

[4] Quelle: WirtschaftsWoche (https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/milliardenvermoegen-thiele-stiftung-gegruendet-ueberraschung-bei-stiftungschef-/29087334.html)

[5] Quelle: https://www.juhn.com/fachwissen/erbschaftsteuer-schenkungsteuer/superreiche-familienstiftung-steuern-sparen/

[6] Ebenda.

[7] Quelle: CDU/CSU-Fraktion, zitiert nach Monitor vom 11.09.2025

Jack White und der schlechte Geschmack von Donald Trump

von zappalott

am 9. September 2025

in Allgemein, Musik, Politik

Nein, nicht der deutsche Musikproduzent Horst Nussbaum alias Jack White! Es geht vielmehr um den US-amerikanischen Sänger, Songwriter, Gitarrist, Schlagzeuger und Produzent Jack White. Neben seinem Soloprojekt ist er Mitglied der Bands The Raconteurs und The Dead Weather. Von 1997 bis 2011 war er Kopf der Band The White Stripes.

Sehen Sie sich nur an, wie widerlich Trump das historische Weiße Haus verändert hat. Es ist jetzt eine vulgäre, mit Blattgold verzierte und protzige Umkleidekabine für Profi-Wrestler. Ich kann es kaum erwarten, dass auch noch ein UFC-Kampf auf dem Rasen vor dem Haus stattfindet. Er hat den Film „Idiocracy“ fast vollständig verwirklicht. Sehen Sie sich seinen widerlichen Geschmack an. Würden Sie diesem Betrüger überhaupt einen Gebrauchtwagen abkaufen, geschweige denn ihm die Nuklearcodes geben? Eine vergoldete Trump-Bibel würde perfekt auf diesem Kaminsims aussehen, mit einem Paar Trump-Schuhen auf jeder Seite, nicht wahr? Was für eine Blamage für die amerikanische Geschichte. Auf diesem Foto ist auch ein ECHTER Staatschef in einem schwarzen Anzug zu sehen.

Quelle: https://www.instagram.com/p/DNhOg0nNGCR

White teilte den Beitrag am Mittwoch, dem 20. August, auf Instagram, einen Tag nach einem Wortgefecht mit Steven Cheung, dem Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses. Das Hin und Her begann, nachdem White ein Foto von Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Oval Office gepostet hatte, das er mit „einer vulgären, mit Blattgold verzierten und protzigen Umkleidekabine eines Profi-Wrestlers“ verglich.

Das veranlasste Steven Cheung, den Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses zu einer Erklärung, in der er White als „gescheiterten Verlierer“ bezeichnete, „der Unsinn in den sozialen Medien postet, weil er aufgrund seiner ins Stocken geratenen Karriere offensichtlich viel Zeit hat. Es ist offensichtlich, dass er sich als echter Künstler ausgibt, weil er die Pracht und Bedeutung des Oval Office im ‚Haus des Volkes‘ nicht zu schätzen weiß und, offen gesagt, missachtet.“

Jack White sagt, von Trumps Weißem Haus beleidigt zu werden, sei eine „Ehrenauszeichnung“. Der Musiker war begeistert, dass Kommunikationsdirektor Steven Cheung ihn nur wegen seiner Kommentare zur Einrichtung des Oval Office des Präsidenten angegriffen hatte.

White hat sich in der Vergangenheit nie gescheut, Trump oder seine Regierung zu kritisieren, und versuchte sogar, den Präsidenten wegen Urheberrechtsverletzung zu verklagen, weil dieser bei einer Wahlkampfveranstaltung im letzten Jahr den Song „Seven Nation Army“ der White Stripes verwendet hatte. („Oh… Denkt nicht einmal daran, meine Musik zu verwenden, ihr Faschisten“, schrieb White. Er ließ die Klage schließlich fallen.) Aus diesem Grund zeigte er sich in seinem neuen Beitrag schockiert darüber, dass die Trump-Regierung nicht auf seine zahlreichen Vorwürfe gegen Trump reagiert hatte, die er ausführlich auflistete.

Man kann diese alle nachlesen, aber zu den pointiertesten gehörten: Trumps „Gestapo-ICE-Taktiken“; seine „abfälligen sexistischen und pädophilen Äußerungen über Frauen”; seine Verbindungen zu Jeffrey Epstein und seine „Erwähnung in den Epstein-Akten”; seine „Ignoranz gegenüber den sterbenden Kindern im Sudan, im Gazastreifen und in der Demokratischen Republik Kongo”; seine „nazistischen Kundgebungen”; und seine „ständigen, ständigen, ständigen Lügen gegenüber dem amerikanischen Volk”. [Quelle: rollingstone.com]

Auch viele andere Künstler haben Trump mit Klagen gedroht bzw. ihm untersagt ihre Musik zu benutzen, wie ABBA, Neil Young, Queen und einige andere. Wer hat aber tatsächlich geklagt?

Rechtes Propagandabuch auf SPIEGEL Bestsellerliste

von zappalott

am 9. Juli 2025

in Allgemein, Politik

Der Redakteur des rechten Hetzportals NIUS, Björn Harms, hat kürzlich sein Buch „Der NGO -Komplex: Wie die Politik unser Steuergeld verprasst“ veröffentlicht – und ist damit auf der Bestsellerliste des SPIEGEL aufgetaucht. Wie sein Herr und Lenker, der ehemalige BILD-Chef Julian Reichelt, betreibt er mit dem Buch eine Diffamierungskampagne gegen demokratische Institutionen und NGOs und suggeriert „dass grüne Politiker*innen und demokratische Akteure, die die demokratische Zivilgesellschaft unterstützen, Deutschland in den Abgrund reißen würden.“ [Quelle]

Auszug aus dem Inhaltsverzeichnis von „Der NGO-Komplex“

„Der NGO-Komplex“ – ein Enthüllungsbuch? Es ist nichts anderes als eine rechtspopulistische Ansammlung von Verdrehungen und Unterstellungen. Harms diskreditiert Projekte, die nachweislich Wirkung zeigen – sei es in der Prävention von Radikalisierung, im Umgang mit antisemitischen Vorfällen oder in der Demokratieförderung in strukturschwachen Regionen.

Stattdessen warnt Harms vor der „militanten Linken“, vor „Denunziationsnetzwerken“, oder der „Unterstützung für die linke Aktivistenklasse“ sowie dem „Geschäftsmodell der Asylindustrie“. Rechte Propaganda wohin man in diesem Buch auch blickt – unerträglich.

Dass ein derart dünn belegtes, ideologisch aufgeladenes Werk Bestsellerstatus erreicht, wirft auch Fragen an das SPIEGEL-Ranking selbst auf. Wenn reine Verkaufszahlen zur Währung öffentlicher Relevanz werden, sollte der SPIEGEL dringend darüber nachdenken, wie interessant seine Bestsellerliste tatsächlich noch ist.
Quelle: belltower.news

Der rechtsextremistische Wähler*innen-Acker wird mit diesem Buch bestens bestellt, wie hier zu lesen ist.

P.S.: Mittlerweile ist das Buch aus den SPIEGEL Bestsellern wieder verschwunden.

„Stimmt es, dass…?“

von zappalott

am 30. Mai 2025

in Allgemein, Politik

MIT VIERTAGEWOCHE UND WORK-LIFE-BALANCE WERDEN WIR DEN WOHLSTAND DIESES LANDES NICHT ERHALTEN KÖNNEN.
Friedrich Merz

Im neuen ARTE-Webmagazin „Stimmt es, dass …?“ werden Woche für Woche verbreitete Annahmen hinterfragt – mit überraschenden Thesen, fundierten Erklärungen und neuen Perspektiven. Die Folge zur Frage „Stimmt es, dass wir früher alle mehr geschuftet haben?“ zeigt: Entscheidend sind nicht die reine Arbeitszeit oder körperliche Anstrengung, sondern die Art und Weise, wie wir heute arbeiten – und was wir dabei von uns selbst erwarten.

Sendung zum Thema am 18. Juni 1025 auf arte.tv

„Das ist das Paradox der Beschleunigung“, sagt Anna Schaffner, Schriftstellerin, Burn-out-Coach und ehemalige Professorin für Kulturgeschichte, im Gespräch mit dem ARTE Magazin. „Das Freizeitversprechen der Technologisierung wurde nie eingelöst – stattdessen füllen wir eingesparte Zeit mit neuen Aufgaben.“ Während früher Muskelkraft gefragt war, ist heute das Denken selbst zu einer der wichtigsten Ressourcen geworden – oft unter Dauererreichbarkeit, Multitasking und steigendem Effienzdruck.

„Im Gegensatz zur körperlichen Arbeit respektieren wir bei geistiger Arbeit keine Grenzen“, betont Schaffner. „Wir denken, wir können einfach so ohne Pause zehn, zwölf Stunden arbeiten.“ Dabei werde vergessen, dass auch unser Gehirn und die Psyche dringend Erholungsphasen benötigen. Die Folge ist oftmals eine stille, schleichende Erschöpfung, die schwerer zu erkennen ist als körperliche Überlastung – und gesellschaftlich lange verharmlost wurde. „Zu einem gewissen Grad ist Burn-out tatsächlich gesellschaftlich validiert“, sagt Schaffner. „Wir haben der Arbeit alles und mehr gegeben, und das ist heldenhaft.“

Hinzu kommt: Arbeit ist heute nicht mehr nur Broterwerb, sondern für viele Menschen eine Quelle für Identität, Sinn und gesellschaftliche Wertschätzung. Schaffner spricht von einer Verschiebung unseres Selbstverständnisses: „Wir erwarten von unserer Arbeit, dass sie uns Sinn und Bedeutung vermittelt. Eine Existenzlegitimierung.“ Und noch etwas hat sich verändert: Während der Feierabend früher eine klare Grenze zog – das Fabriktor schloss sich, der Arbeitstag war beendet –, verschwimmen die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit zunehmend.

Smartphones, E-Mails und andere Kommunikationsplattformen machen es
möglich, dass Arbeit immer und überall stattﬁnden kann – das ist praktisch, aber eben auch belastend. Arbeit werde heutzutage oft überbewertet, ﬁndet Schaffner. Unsere Zeit sei gekennzeichnet von einem „enormen Suchtpotenzial unserer Informations- und Kommunikationstechnologien und dem nie nachlassenden psychosozialen Druck, den uns die neoliberale Wettbewerbsgesellschaft aufbürdet“. Wie aber können wir dem ständigen Selbstoptimierungszwang entﬂiehen – oder zumindest rechtzeitig erkennen, dass unsere Kräfte erschöpft sind?

AUSGEBRANNT – UND JETZT?
Erschöpft zu sein, bedeutet nicht gleich, kurz vor dem Burnout zu stehen. Es hat „immer innere und äußere Ursachen“, erklärt Schaffner. Zu den äußeren Hauptursachen für einen Burn-out zählen eine unfaire Behandlung am Arbeitsplatz, ein nicht zu bewältigendes Arbeitspensum, fehlende Rollenklarheit, Kommunikationsdeﬁzite sowie unangemessener Zeitdruck. Aber auch fehlende Kontrolle oder Wertekonﬂikte können eine Rolle spielen. Nicht selten, so Schaffner, erschöpfen wir uns zusätzlich durch eigene psychologische Kämpfe: einen lauten inneren Kritiker, lähmenden Perfektionismus oder überhöhte Erwartungen an uns selbst.

Wenn selbst die Beziehungen zur Partnerin oder zum Partner und zu Freunden zur Belastung werden, die Sorge um das eigene körperliche Wohl schwindet, Gereiztheit den Alltag bestimmt und sich ein sozialer Rückzug bemerkbar macht, wird es Zeit, genauer hinzusehen. Weitere Burn-out-Anzeichen können Durchschlafstörungen, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, Tinnitus und nächtliches Zähneknirschen sein, wie der Facharzt für psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Till Bugaj, in der Süddeutschen Zeitung erklärt: „Betroffene fühlen sich emotional erschöpft und ausgelaugt, sind oft chronisch müde, fahrig, unkonzentriert und vergesslich.“ Was hilft, ist das kritische Hinterfragen unseres Arbeitsverständnisses und unserer Beziehung zur Arbeit, sagt Anna Schaffner. Doch sie ist optimistisch, dass eine gesunde Work-Life-Balance „zum neuen Statussymbol wird“.

Quelle: ARTE Magazin 06/25, Seite 18 - Bildquelle: Pixabay

Zum Thema:
STERN Nr. 23 vom 28.5.2025 – Merz macht Druck. Sind wir wirklich zu faul?

Sage nein!

von zappalott

am 26. Mai 2025

in Allgemein, Musik, Politik

Bereits über 30 Jahre alt ist dieses Lied von Konstantin Wecker. Und leider immer noch aktuell.

Sein Text weist Parallelen zu Wolfgang Borcherts Dann gibt es nur eins! auf. Auch dort werden verschiedene Personen angesprochen mit der konkreten Aufforderung, kriegsfördernde Handlungen zu unterlassen. Konstantin Wecker variiert den Text bei Auftritten und Aufnahmen. So passt er auch den Inhalt immer wieder aktuellen Entwicklungen an.

Original Songtext:

Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
wieder Nazi-Lieder johlen,
über Juden Witze machen,
über Menschenrechte lachen,
wenn sie dann in lauten Tönen
saufend ihrer Dummheit frönen,
denn am Deutschen hinterm Tresen
muß nun mal die Welt genesen,
dann steh auf und misch dich ein:
Sage nein!

Meistens rückt dann ein Herr Wichtig
die Geschichte wieder richtig,
faselt von der Auschwitzlüge,
leider kennt man´s zur Genüge –
mach dich stark und misch dich ein,
zeig es diesem dummen Schwein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger,
Bänker oder Müßiggänger,
ob als Priester oder Lehrer,
Hausfrau oder Straßenkehrer,
ob du sechs bist oder hundert,
sei nicht nur erschreckt, verwundert,
tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Und wenn aufgeblasne Herren
dir galant den Weg versperren,
ihre Blicke unter Lallen
nur in deinen Ausschnitt fallen,
wenn sie prahlen von der Alten,
die sie sich zu Hause halten,
denn das Weib ist nur was wert
wie dereinst – an Heim und Herd,
tritt nicht ein in den Verein:
Sage nein!

Und wenn sie in deiner Schule
plötzlich lästern über Schwule,
schwarze Kinder spüren lassen,
wie sie andre Rassen hassen,
Lehrer, anstatt auszusterben,
Deutschland wieder braun verfärben,
hab dann keine Angst zu schrein:
Sage nein!

Ob als Penner oder Sänger…

Sag nein!
Sag nein!
Sag nein!

Refrain 2020:

Ob als Cellistin oder Sänger
als Sozialhilfeempfänger
ob als Dragqueen, Ärztin, Lehrer
Hausmann oder Straßenkehrer,
ob du sechs bist oder hundert,
sei nicht nur erschreckt, verwundert,
tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

Ob Psychologin oder Sänger
ob Sozialhilfeempfänger
ob als Dragqueen, Ärztin, Lehrer
Hausmann oder Straßenkehrer,
ob du sechs bist oder hundert,
sei nicht nur erschreckt, verwundert,
tobe, zürne, misch dich ein:
Sage nein!

(Textmitarbeit: Sarah Straub und Tamara Banez)