Das Buhlen der CDUCSU um rechte Wähler*innen geht weiter. Dazu passen die Aussagen von Fritze Merz und CSU-Döner-Söder über ein „Stadtbild“. Damit sind nicht Graffitis, Hundescheisse oder ausgespuckte Kaugummis gemeint, sondern Menschen. Und zwar solche, die in ihren (rechten) Augen nicht dort hingehören: Migrant*innen.
„Das Stadtbild muss sich wieder verändern. Es braucht einfach mehr Rückführungen.“ Willkommen sei in Deutschland, wer Arbeit habe. Wer aber keine Duldung, keine Beschäftigung habe oder gar Straftaten begehe, müsse zurück in die Heimat. Der „Frankfurter Allgemeinen“ sagte Söder: „Die Situation an den Grenzen hat sich verändert, aber noch nicht das Bild in vielen Städten.“ Quelle: BR
Bei einem Termin in Posdam sagte Merz: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ [STERN]
Brandenburgs Grünen-Vorsitzender Clemens Rostock warf Merz Rassismus vor. „Problematisch ist nicht nur, dass Friedrich Merz Migration zum Problem erklärt – sondern vor allem, dass er offenbar Menschen allein nach ihrem Aussehen als nicht dazugehörig markiert.“ Und weiter: „Das ist rassistisch, und das ist ein echtes Problem für unser Land. Wer Integration will, darf Menschen nicht wegen ihrer Hautfarbe, Herkunft oder Religion zum Sündenbock machen.“ [STERN]
Söder und Merz machen sich bei der Verwendung des Begriffs „einen Kampfbegriff der AfD zu eigen, mit dem diese Erfolg hatte. In Gelsenkirchen warb die Alternative für Deutschland beim Kommunalwahlkampf „für eine saubere Heimat mit einem gepflegten Stadtbild“. [TAZ]
Alle Migrant*innen in eine Schublade werfen, mit Kriminaltät verknüpfen, damit „Rückführungen“ (was ein Unwort!) legitimieren und flugs schwappt die braune AfD-Soße ins Söder’sche Döner über. Ich könnte kotzen!
Damit die Reichen noch reicher werden, haben sie ein staatlich geduldetes (oder eher geschaffenes?) Schlupfloch entdeckt, dass sie weidlich ausnutzen. Unter dem schönen Deckmantel „Familienstiftung“ wird dies „als Gestaltungsinstrument der Vermögens- und Nachfolgeplanung“ [1] genutzt, mit dem der Staat um Milliardeneinnahmen gebracht wird.
Wie das funktioniert, kann man sich im Beitrag des ARD Politmagazins „Monitor“ vom 11.09.25 anschauen.
„Auch ein Milliardär ist ja nicht ein Taugenichts“ sagt dort der stellvertretende bayrische Ministerpräsident Hubert Aywanger [2]. „Ich wünsche mir noch mehr Milliardäre, die in Deutschland Arbeitsplätze schaffen.“ Und da sind Erbschaftssteuern natürlich hinderlich, so Aywanger.
Das es auch anders geht, zeigen die Erben des Multimilliardärs Thiele, die quasi „aus der Portokasse“ 4 Milliarden Erbschaftssteuer bezahlt haben. Weil die „Zahlung der Erbschaftssteuer […] keine Auswirkungen auf die Liquiditätssituation und Ausschüttungspolitik der Unternehmen“ [3] zur Folge hatte. Die Heinz Hermann Thiele Familienstiftung verwaltet eines der größten Familienvermögen mit ca. 15 Milliarden Euro. [4]
Wenn das also kein Problem für Unternehmen darstellt, warum will Markus Söder die Erbschaftssteuer noch um „mindestens die Hälfte“ (ARD Sommerinterview) senken? Auch die CDU will die Reichen weiter schonen, Steuererhöhungen kommen nicht infrage. Reiche sollen nicht stärker belastet werden, so sieht christlich-soziale Politik des Multimillionärs Friedrich Merz aus. Da ist es doch viel leichter, das Bürgergeld einzukassieren, auch wenn das den Bundeshaushalt lediglich um 0,6% entlasten würde. Diese Christlichkeit der CDU – das freut die deutschen Millionäre/Milliardäre. Vergelt’s Gott!
Aber zurück zur Familienstiftung. „Wie Superreiche mit einer Familienstiftung Steuern sparen können“ [5] darauf haben sich eine ganze Reihe fürsorglicher „steuerzentrierter“ Beratungsgesellschaften spezialisiert:
„Eine Möglichkeit, wie Superreiche eine solche Besteuerung vermeiden können, zumindest aber viel Steuern sparen können, ist über eine Familienstiftung. Insbesondere eine Familienstiftung in Liechtenstein bietet sich hierzu gleich aus verschiedenen Gründen an. Zudem entgeht man mit dieser Gestaltung auch der Wegzugsteuer, sodass man frei ist dorthin zu ziehen, wo es einem am besten gefällt – auch steuerlich.“[6]
Wer hat, der kann. Steuerhinterziehung leicht gemacht. Ganz legal – aber zutiefst unmoralisch und unsozial. Aber das sieht man in dieser Branche natürlich ganz anders.
Um diese steuerlichen Schlupflöcher zu schließen, und so dem Staatshaushalt geschätzte 10 Milliarden jährlich an zusätzlichen Steuergeldern zu verschaffen, da traut sich keine Regierungspartei heran. Warum fragt sich der brave deutsche Steuermichel? Antworten bleiben aus. Weder der „Sozial“demokrat Klingbeil noch der sonst so mikrofongeile Markus Söder wollten „Monitor“ ein Interview geben. Auch niemand aus der CDU/CSU-Bundestagsfaktion wollte sich dazu befragen lassen.„Wir bitten um Verständnis, dass die Unionsfraktion sich zu Ihrer Anfrage nicht äußert.“[7]
Ich schließe mich der Antwort von „Monitor“ an: „Sorry, aber dafür haben wir kein Verständnis.“
MIT VIERTAGEWOCHE UND WORK-LIFE-BALANCE WERDEN WIR DEN WOHLSTAND DIESES LANDES NICHT ERHALTEN KÖNNEN. Friedrich Merz
Im neuen ARTE-Webmagazin „Stimmt es, dass …?“ werden Woche für Woche verbreitete Annahmen hinterfragt – mit überraschenden Thesen, fundierten Erklärungen und neuen Perspektiven. Die Folge zur Frage „Stimmt es, dass wir früher alle mehr geschuftet haben?“ zeigt: Entscheidend sind nicht die reine Arbeitszeit oder körperliche Anstrengung, sondern die Art und Weise, wie wir heute arbeiten – und was wir dabei von uns selbst erwarten.
Sendung zum Thema am 18. Juni 1025 auf arte.tv
„Das ist das Paradox der Beschleunigung“, sagt Anna Schaffner, Schriftstellerin, Burn-out-Coach und ehemalige Professorin für Kulturgeschichte, im Gespräch mit dem ARTE Magazin. „Das Freizeitversprechen der Technologisierung wurde nie eingelöst – stattdessen füllen wir eingesparte Zeit mit neuen Aufgaben.“ Während früher Muskelkraft gefragt war, ist heute das Denken selbst zu einer der wichtigsten Ressourcen geworden – oft unter Dauererreichbarkeit, Multitasking und steigendem Effienzdruck.
„Im Gegensatz zur körperlichen Arbeit respektieren wir bei geistiger Arbeit keine Grenzen“, betont Schaffner. „Wir denken, wir können einfach so ohne Pause zehn, zwölf Stunden arbeiten.“ Dabei werde vergessen, dass auch unser Gehirn und die Psyche dringend Erholungsphasen benötigen. Die Folge ist oftmals eine stille, schleichende Erschöpfung, die schwerer zu erkennen ist als körperliche Überlastung – und gesellschaftlich lange verharmlost wurde. „Zu einem gewissen Grad ist Burn-out tatsächlich gesellschaftlich validiert“, sagt Schaffner. „Wir haben der Arbeit alles und mehr gegeben, und das ist heldenhaft.“
Hinzu kommt: Arbeit ist heute nicht mehr nur Broterwerb, sondern für viele Menschen eine Quelle für Identität, Sinn und gesellschaftliche Wertschätzung. Schaffner spricht von einer Verschiebung unseres Selbstverständnisses: „Wir erwarten von unserer Arbeit, dass sie uns Sinn und Bedeutung vermittelt. Eine Existenzlegitimierung.“ Und noch etwas hat sich verändert: Während der Feierabend früher eine klare Grenze zog – das Fabriktor schloss sich, der Arbeitstag war beendet –, verschwimmen die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit zunehmend.
Smartphones, E-Mails und andere Kommunikationsplattformen machen es möglich, dass Arbeit immer und überall stattfinden kann – das ist praktisch, aber eben auch belastend. Arbeit werde heutzutage oft überbewertet, findet Schaffner. Unsere Zeit sei gekennzeichnet von einem „enormen Suchtpotenzial unserer Informations- und Kommunikationstechnologien und dem nie nachlassenden psychosozialen Druck, den uns die neoliberale Wettbewerbsgesellschaft aufbürdet“. Wie aber können wir dem ständigen Selbstoptimierungszwang entfliehen – oder zumindest rechtzeitig erkennen, dass unsere Kräfte erschöpft sind?
AUSGEBRANNT – UND JETZT? Erschöpft zu sein, bedeutet nicht gleich, kurz vor dem Burnout zu stehen. Es hat „immer innere und äußere Ursachen“, erklärt Schaffner. Zu den äußeren Hauptursachen für einen Burn-out zählen eine unfaire Behandlung am Arbeitsplatz, ein nicht zu bewältigendes Arbeitspensum, fehlende Rollenklarheit, Kommunikationsdefizite sowie unangemessener Zeitdruck. Aber auch fehlende Kontrolle oder Wertekonflikte können eine Rolle spielen. Nicht selten, so Schaffner, erschöpfen wir uns zusätzlich durch eigene psychologische Kämpfe: einen lauten inneren Kritiker, lähmenden Perfektionismus oder überhöhte Erwartungen an uns selbst.
Wenn selbst die Beziehungen zur Partnerin oder zum Partner und zu Freunden zur Belastung werden, die Sorge um das eigene körperliche Wohl schwindet, Gereiztheit den Alltag bestimmt und sich ein sozialer Rückzug bemerkbar macht, wird es Zeit, genauer hinzusehen. Weitere Burn-out-Anzeichen können Durchschlafstörungen, Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, Tinnitus und nächtliches Zähneknirschen sein, wie der Facharzt für psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Till Bugaj, in der Süddeutschen Zeitung erklärt: „Betroffene fühlen sich emotional erschöpft und ausgelaugt, sind oft chronisch müde, fahrig, unkonzentriert und vergesslich.“ Was hilft, ist das kritische Hinterfragen unseres Arbeitsverständnisses und unserer Beziehung zur Arbeit, sagt Anna Schaffner. Doch sie ist optimistisch, dass eine gesunde Work-Life-Balance „zum neuen Statussymbol wird“.
Quelle: ARTE Magazin 06/25, Seite 18 - Bildquelle: Pixabay
Zum Thema: STERN Nr. 23 vom 28.5.2025 – Merz macht Druck. Sind wir wirklich zu faul?
„Wir schaffen das!“ hat Angela Merkel mal gesagt, damit aber etwas anderes gemeint. „Wir schaffen dich“ hat sie vielleicht in Bezug auf Friedrich Merz gedacht, doch sie hat sich getäuscht. So wie er sein Wahlvolk getäuscht hat.
So mogelte sich Merz durch den Wahlkampf und an die Macht. Dabei produzierte er reihenweise Enttäuschungen bei jenen Mitgliedern und Wähler:innen der Union, die dem einstigen Aufsichtsrat glaubten, man müsse einfache Lösungen nur straff genug durchpauken, um erfolgreich zu sein. Seine verkorkste Wahl zum Kanzler hat gezeigt: Mehrheiten lassen sich nicht verordnen. Wer ständig polarisiert, darf nicht erwarten, dass ihn alle tragen, wenn er es braucht.
Merz und sein rechter Einpeitscher (hier allerdings links…) – Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0,
Nun ist der Mann der Konzerne, wenn auch unter starken Geburtswehen, zum Bundeskanzler gewählt worden. Dabei hatte es im ersten Wahlgang doch so „spannend“ angefangen und das große Zittern ausgelöst. Ein historischer Moment im Bundestag. Was wäre geworden, wenn er auch im zweiten Wahlgang über Bord gegangen wäre?
Doch nun hat er es geschafft, der „sauerländische Trumpist“ (Parteienforscher Karl-Rudolf Korte) mit Hang zur Selbstüberschätzung, ein Polit-Novize, Multimillionär und (Ex-)Lobbyist, ist Kanzler. Glückwunsch Bundesrepublik!
Und der will „Kanzler aller Deutschen“ sein – ein vielfacher Millionär, der als Jurist und Lobbyberater für die großen Konzerne gearbeitet hat?
CORRECTIV hat zu seinen beruflichen Aktivitäten recherchiert und hätte gerne von Merz erfahren, wie er mit Interessenkonflikten umgeht, und wie er seine Nähe zu einflussreichen Lobbygruppen bewertet. Aber die Fragen von CORRECTIV lässt er unbeantwortet – trotz mehrerer Nachfragen.
Der Politikwissenschaftler und Lobbyismusexperte von der Universität Duisburg-Essen, Maximilian Schiffers, sieht einen schwierigen Rollenwechsel für Merz. „Als Unternehmensanwalt muss er den Gewinn maximieren und Einzelinteressen vertreten – als Kanzler das Gemeinwohl im Blick haben.“ Schon der Anschein, persönliche Vorlieben und Kontakte könnten ihn beeinflussen, könnte ihm politisch schaden. Immerhin arbeitete er 16 Jahre als Anwalt für Großkonzerne und saß in mindestens 15 Aufsichts- und Verwaltungsräten. „Seine Biografie bietet eine Angriffsfläche“, so Schiffers.
Teil seiner beruflichen Biografie gehört u.a., dass Merz die Berliner Kanzlei von Mayer Brown geleitet hat. Diese verteidigte 2015, zu Merz’ Zeit in der Kanzlei, Volkswagen gegen die Ansprüche der Autofahrer im Dieselskandal. Heute, so schreibt Mayer Brown auf ihrer Homepage, „ruht seine Anwaltszulassung bis auf weiteres und damit auch die Tätigkeit bei Mayer Brown.“ Schon vor seinem Antritt bei Mayer Brown hatte Merz enge Verbindungen zu BASF.
Nach dem Jurastudium und einer kurzen Zeit als Richter startete er seine Karriere als Referent beim Verband der chemischen Industrie (VCI) – in dessen Präsidium BASF stets vertreten ist. Mayer Brown vertritt als Kanzlei BASF, den umsatzstärksten Chemiekonzern der Welt. Blackrock, dessen Aufsichtsratsvorsitzender Merz war, ist der größte Investor bei dem Chemieriesen. Und fast ein Jahrzehnt war Merz Verwaltungsrat bei BASF Antwerpen.
Insbesondere gilt dies für die Chemiebranche. Bei heiklen Konflikten zieht BASF die Anwälte der Firma Mayer Brown hinzu: Die Kanzlei verhandelte vor dem US-Supreme Court einen der weltgrößten Handelsstreits über Preisabsprachen bei Vitaminpräparaten. Ebenso verteidigte sie BASFs milliardenschwere Lizenzen für ein sibirisches Ölfeld. Mittlerweile ist der Ludwigshafener Chemieriese selbst in Gremien der Kanzlei vertreten.
Merz müsste also als Kanzler seinen früheren Auftraggeber BASF kontrollieren und gegebenenfalls einschränken – schließlich geht es um eine Branche mit oft umwelt- und gesundheitsschädlichen Produkten wie Pestiziden, Plastik und PVC. Zudem nutzt BASF in Deutschland mehr Wasser als alle anderen Industrien – ein politisch brisantes Thema, wenn in Dürrezeiten über Wasserlimits für die Industrie diskutiert wird. Auch hierzu antwortet Merz auf Anfrage von CORRECTIV nicht.
Wenn er sich öffentlich zur Wirtschaftspolitik äußert, klingen seine Worte in vielen Fällen wie vom Chemieverband VCI vorformuliert: Der Ruf nach einem „Belastungsmoratorium“ für Unternehmen, der Kampf gegen das „Bürokratiemonster“ und ein Abbau der „Berichtspflichten“ für die Wirtschaft – Merz und seine frühere Arbeitgeberin, die chemische Industrie, stimmen erstaunlich oft überein, sogar in der exakten Wortwahl.
Quelle: corrective.org
Quelle: corrective.org
Wer mehr über das Lobby-Netzwerk von Friedrich Merz erfahren möchte, kann dieses bei CORRECTIVE tun.
„Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. Ich gehe keinen anderen“ [Quelle]
„Wer diesen Anträgen zustimmen will, der soll zustimmen. Und wer sie ablehnt, der soll sie ablehnen. Ich gucke nicht rechts und nicht links, ich gucke in diesen Fragen nur geradeaus.“ [Quelle]
Klare Worte, die der Kanzlerkandidat der Union da gesprochen hat. Um seinen migrationsfeindlichen Kurs durchzusetzen, nimmt er die Zustimmung der rassistischen AfD billigend in Kauf. Allerdings bedeutet „geradeaus“ hier eher, ich biege doch lieber nach rechts ab!
Wie unberechenbar Merz ist, wird immer deutlicher. Vor zwei Wochen erklärte er noch, er werde es nicht zulassen, dass in der CDU die „Brandmauer“ zur AfD falle. „Ich knüpfe mein Schicksal als Parteivorsitzender der CDU an diese Antwort“. [Quelle]
Da wäre sein Rücktritt doch wohl die logische Konsequenz – oder CDU? Selbst Eure ehemalige Kanzlerin weist dem Mauerstürmer seine intellektuellen Grenzen auf.
CDU – immer noch nichts aus der Geschichte gelernt?! Nennt Euch doch bitte angesichts Eurer migrationsfeindlichen Politik endlich in „unchristlich“ um und nehmt bitte nicht mehr an antifaschistischen Gedenkveranstaltungen teil – wer mit der rassistischen AfD paktiert, verhöhnt damit die Opfer der NS-Diktatur!
